Island – Brunhild und die Walküren

erschienen in “eigentuemlich frei”, Mai 2007

Mit Island hat jetzt erstmals eine altetablierte Industrienation eine Flat Tax auf Einkommen eingeführt. Was bislang nur in Umbruchökonomien möglich schien, ist ins alte Europa vorgerückt. Isländer führen pauschal 22,75 Prozent ihres Einkommens an die Zentralregierung ab. Dabei besteht ein Freibetrag von jährlich 5.000 US-Dollar pro Erwachsenem und 2.000 US-Dollar pro Kind. Dabei ist die Einkommenssteuer die Haupteinnahmequelle des isländischen Staates, Sozialbeiträge betragen nur etwa 10 Prozent des Lohns. Die Einführung der Flat Tax ist der vorläufige Höhepunkt einer seit längerem beschrittenen Strategie der marktwirtschaftlichen Erneuerung. Noch 1990 belegte Island einen schwachen Platz 26 in der „Economic Freedom of the World“-Liste. Heute ist die kleine Insel auf Platz 9 vorgerückt, damit einher ging der Aufstieg auf einen weltweiten Platz 5 beim Pro-Kopf-Einkommen. Aus einer vormals ärmlichen Fischerinsel, bis weit ins 20. Jahrhundert hinein ein Agrarland, ist ein nordischer Tiger geworden. Was war da los?

Bis in die frühen 1990er war Island von Strukturproblemen gebeutelt. Die Inflation war durchgehend zweistellig, das Wachstum war schwach und instabil, da die Insel völlig vom Fischexport abhängig war. Hinzu kam eine schwache Produktivitätsentwicklung dank hoher Steuern und exzessiver staatlicher Einmischung ins Wirtschaftsgeschehen. Der Staat betrieb eigene Reisebüros, Druckereien, Wolle- und Fischfutterfabriken. Vor allem aber war der Finanzsektor größtenteils politisiert. Die Wende kam 1995, als die liberal-konservative Independence Party von Premierminister David Oddson in eine Koalition mit der liberalen Progressive Party eintrat. Von da an ging es los. Fischereibetriebe, Banken und Investmentfonds wurden privatisiert, zum Schluss auch die isländische Telekom. Die Körperschaftssteuer, 1990 noch bei 45 Prozent, wurde in mehreren Schritten auf 18 Prozent gesenkt. Kapitalertragssteuern sanken auf 10 Prozent, solche auf Grundbesitz auf 5 Prozent. Die Vermögenssteuer und ein fünfprozentiger „Reichenzuschlag“ auf die Einkommenssteuer wurden ganz abgeschafft. Das ganze geschah nicht auf Kosten einer höheren Staatsverschuldung, sondern ging einher mit einer Rückführung der Schuldenquote von 50 auf 15 Prozent. Die Wirtschaft wurde liberalisiert und nach außen geöffnet, die Rente wurde größtenteils auf Kapitaldeckung umgestellt.

Geschadet hat das alles offenbar nicht. Das Wachstum betrug in den letzten zehn Jahren durchschnittlich 4 Prozent, die Arbeitslosigkeit ist auf unter 2 Prozent gefallen. Die einseitige Fixierung auf den Fischfang konnte überwunden werden, der Gesundheits- und der ITSektor wurden zu Boombranchen. Die vormals introvertierte isländische Wirtschaft hat sich gewandelt. Isländische Firmen haben sich an Konkurrenz aus dem Ausland gewöhnt – und mischen heute selbst munter im Ausland mit.

Und jetzt die schlechte Nachricht: Die Agrarsubventionen sind nach den norwegischen und schweizerischen die dritthöchsten der Welt. Mit Agrarzöllen, die die Industriezölle um das vierfache übersteigen, herrscht ein exzessiver Protektionismus, der die Lebensmittelpreise weit über kontinentaleuropäisches Niveau hebt.

Gänzlich vom Wettbewerb ausgenommen wurde auch der Energiesektor. Und das Bildungsniveau ist, trotz der relativ höchsten Bildungsausgaben innerhalb der OECD, eher schwach.

Trotzdem muss ein Land doch sympathisch erscheinen, in dem der Premierminister öffentlich feststellt, dass Steuern freiheitsberaubenden Charakter haben. Und was die eingangs erwähnte Flat Tax angeht, so kann man natürlich zu Recht einwenden, dass diese immer noch ganz schön happig ist. Hauptverdienst eines Einheitssteuersatzes aber ist, dass es für eine Regierung äußerst schwierig ist, ihn zu erhöhen.

Wie der Public-Choice-Ökonom James Buchanan erkannt hat, steckt nämlich durchaus Kalkül hinter einem hochkomplexen Steuersystem wie dem deutschen. Bei mangelnder Transparenz würden die Bürger dazu tendieren, ihre tatsächliche Steuerlast zu unterschätzen, eine so genannte „Fiskalillusion“ soll hergestellt werden.

Um bei Island zu bleiben: Die Flat Tax ähnelt der alt-isländischen Königin Brunhild aus dem Nibelungenlied. Die Mensch gewordene Walküre ist eine schreckliche Kriegerin, der niemand im Zweikampf gewachsen ist. So mancher kühne Recke findet durch ihr Schwert den Tod. Aber Brunhild ist wenigstens eine ehrliche Haut. Niemand, der sich mit ihr einlässt, gibt sich der geringsten Illusion hin. Das deutsche Steuersystem ähnelt eher dem trickreichen Duo aus dem Burgunderkönig Gunther und Siegfried, welche Brunhild schließlich im Kampf besiegen: Auf dem Schlachtfeld sieht man nur den schwächlichen Gunther und wähnt sich in Sicherheit. Hinter ihm aber, unsichtbar durch seine Tarnkappe, steht der gewaltige Kämpfer Siegfried.

Im Nibelungenlied ist der Schwindel am Ende aufgeflogen. Mal sehen, ob auch dieser Teil der Sage einmal seine Analogie in der Politik finden wird.