DVD-Gesundheit: Umstrittene Reform mit knapper Mehrheit verabschiedet

erschienen auf “EF-Online”, Januar 2007

Eine Parabel zur sozialen Gerechtigkeit

Das Parlament von Etatistan hat heute mit knapper Mehrheit die DVD-Reform beschlossen. Die Koalitionsspitzen haben sich nach langen Verhandlungen auf einen Kompromissvorschlag geeinigt, die als wichtigste Neuerung die Einrichtung eines DVD-Player-Fonds vorsieht. Künftig sollen alle Elektrofachgeschäfte nur noch einen republikweit einheitlichen Preis für DVD-Player verlangen dürfen, die Einnahmen sind unmittelbar an den Fonds abzuführen und werden anschließend nach einem festen Schlüssel verteilt. Geschäfte, die mit dem Einheitspreis ihre Kosten nicht decken können, sind berechtigt, einen Preisaufschlag von maximal 8 Etato-Dollar zu verlangen. So soll der Wettbewerb gefördert werden. Außerdem soll, im Zuge einer Kostensenkungsmaßnahme, der Verkauf besonders teurer DVDs eingegrenzt werden. Vor dem Verkauf einer DVD, die auf einer Kostensenkungsliste des DVD-Ministeriums nicht aufgeführt ist, soll ein Händler verpflichtet sein, eine Zweitmeinung einzuholen.

Die Reaktionen fielen gemischt aus. Oskar Lauterblüm, Sozialexperte der Solidarpartei, begrüßte die Reform: „Wir haben sichergestellt, das die notwendigen Kosteneinsparungen vorgenommen werden, ohne dass dabei die soziale Gerechtigkeit auf der Strecke bleibt. Ziel ist eine sozial gerechte und solidarische Reform des DVD-Wesens, die die Modernisierung menschlich gestaltet.“ Auch Heiner Rüttikofer, Solidarexperte der Sozialpartei, äußerte sich zustimmend: „Es geht um eine Reform, die den Wandel solidarisch begleitet und dabei das Soziale nicht außen vor lässt. Denn nur eine auf sozialen Ausgleich bedachte Reform, die dem Verständnis der Bürger von sozialer Gerechtigkeit entspricht, kann bei dem Erhalt eines sozialsolidarischen DVD-Wesens auf solidarische Art und Weise die Menschen sozial mitnehmen.“ Vertreter der Arbeitnehmerflügel beider Parteien bezeichneten die Reform dagegen als „unsozial“.

Sie beklagten, dass Privatfilmnutzer, die etwa mit Handykameras selbst Filme drehen, nicht stärker zur Finanzierung der Reform herangezogen würden. Ein weiterer wesentlicher Kritikpunkt ist, dass nach wie vor eventuelle Einkünfte aus Vermietung, Kapitalanlagen, Erbschaften, Flohmarkterlösen, Weihnachtsgeschenken, Geldpreisen der Hundesportvereine und dem Zeitungsaustragen der Kinder nicht berücksichtigt werden.

Als wichtiges Element zur Herstellung von mehr Wettbewerb gilt die Regelung, dass für nicht-verschreibungspflichtige DVDs künftig auch unterschiedliche Preise gelten können. Discounter aus den Nachbarländern haben bereits angekündigt, sie wollten künftig auch in Etatistan Filialen eröffnen. Dabei sollen allerdings die bestehenden Regelungen, dass eine DVD-Videothek von einem Diplom-Elektrotechniker geführt werden muss, sowie das Verbot von Fremdbesitz erhalten bleiben. Ein Videothekenbetreiber kann lediglich eine Lizenz von einem solchen Discounter erwerben. Die Regierungskoalition aus Sozial- und Solidarpartei bezeichnete dies als großen Liberalisierungsschritt. Die Arbeiterpartei dagegen beklagte, hier würden „wichtige soziale Errungenschaften auf dem Opfertisch des Neoliberalismus preisgegeben“. „Die Gewinne einiger großer Fondsgesellschaften und multinationaler Konzerne werden explodieren. Auf der Strecke dagegen bleiben die Beschäftigten, vor allem Frauen, Mitarbeiter mit Migrationshintergrund und andere sozial Benachteiligte“, beklagte auch Sven Bodof vom Netzwerk „NGO“.

Die Reform soll alsbald möglich in Kraft treten. Schätzungen der Regierung zufolge soll sie den Anstieg der Beiträge bis 2020 um 0,2% verlangsamen.