Kristian Niemietz Blog

erschienen in “eigentuemlich frei”, Dezember 2006

Die USA helfen fleißig mit, den Kapitalismus von Kuba fernzuhalten

von Kristian Niemietz

Eigentlich weiß bei uns ja jeder Berufsanständige, dass arme Länder arm sind, weil reiche Länder mit ihnen Handel treiben. Und dass Handel stets eine schmutzige Sache ist, bei der der Starke den Schwachen an die Wand drückt. So betrachtet müsste das Handelsembargo, das die USA seit nunmehr 46 Jahren gegen das Inselreich des graubärtigen Tropendiktators vor ihrer Küste verhängen, eigentlich ein beispiellos humanitärer Akt sein. Der reiche Nachbar im Norden schützt den romantischen Palmensozialismus vor seinen Geiern und gestattet ihm eine selbstbestimmte Entwicklung, im Einklang mit der eigenen Kultur und den spezifischen Bedürfnissen. Ist aber auch wieder nicht recht. In Kuba hat das Ausbleiben von Handel nämlich plötzlich die genau gegenteilige Wirkung: Da schafft weniger Handel eine Mangelwirtschaft, wo ansonsten ein prosperierendes Wohlstandseiland wäre. In der Einschätzung, dass, wenn es um Kuba geht, ganz andere Gesetzmäßigkeiten am Werk sein müssen als überall sonst, sind sich Europas Sozial-Bewegte ausnahmsweise einmal einig mit Amerikas Polit-Establishment, wenn auch mit anderen Vorzeichen. Letztere reden gerne und viel von Freiheit, glauben aber, es ginge sie etwas an, wo ihre Untertanen ihren Urlaub verbringen und von wem sie den Zucker für ihren Kaffee beziehen. Handel und Tourismus würden Castros Diktatur moralisch legitimieren, heißt es, während munter mit Saudi-Arabien und China gehandelt wird. Nicht die Bevölkerung, sondern die Machthaber-Clique würde profitieren, heißt es – ein Argument, für das Entwicklungshilfe-Kritiker ansonsten niedergebrüllt würden. Aber gibt es eine unpolitischere Form der Hilfe, als wenn ein Miami-Kubaner seinen Freunden Geld überweist? Darf er jedenfalls nicht. Überweisungen werden per Gesetz auf enge Verwandte beschränkt.

Das Handelsembargo wurde verhängt, nachdem die Rebellen 1959 die Macht in Havanna ergriffen hatten und begannen, amerikanische Plantagenbesitzer zu enteignen. Es trug dazu bei, dass die neuen Machthaber sich rasch der Sowjetunion zuwandten und eine Planwirtschaft nach deren Vorbild errichteten, was vorher nicht unbedingt ausgemachte Sache war. Längst nicht alle, die an der Beseitigung des Diktators Fulgencio Batista beteiligt waren, waren Kommunisten. Da gab es auch Figuren wie Eloy Gutiérrez Menoyo, in den Fünfzigern ein Mitstreiter Castros, der nach der Revolution einen Ministerposten ausschlug und sich bald zum zweiten Mal in seinem Leben in der Rolle des Untergrundkämpfers fand, weil er den neuen pro-sowjetischen Kurs ablehnte. Durch die Kuba-Krise von 1962 wurde die Blockade verselbständigt. Seitdem wurde sie mehrfach erneut festgeschrieben, im „Helms-Burton-Act“ von 1996 etwa wurde ihre Aufhebung an die Besitzrückgabe der heute in den USA lebenden Exilkubaner geknüpft. Gelockert wurde die Blockade erstmals, als bei Clinton die Lieferung von Lebensmitteln und Medikamenten gestattet wurde. Exportkredite an die dollararme Insel blieben allerdings verboten, weshalb die Lockerungsübung eher unwirksam blieb. Bei Bush Jr. wurden einige Verordnungen schließlich wieder verschärft.

Heute kann ein US-Bürger nur dann nach Kuba einreisen, wenn ihm das Bundesfinanzministerium eine Ausnahmegenehmigung erteilt. Eine solche kann etwa erhalten, wer direkte Verwandte auf Kuba hat – dann aber auch nur alle drei Jahre für jeweils zwei Wochen, wobei pro Aufenthaltstag auch höchstens 50 Dollar mitgenommen werden dürfen. Medizinstudenten können ebenfalls eine Ausnahmegenehmigung für ihr Krankenhauspraktikum bekommen – dann darf das Praktikum allerdings nur eine Woche dauern. Zuwiderhandlungen sind nicht ungefährlich. So gab es schon Haftstrafen für Segler, die Regatten zwischen Florida und Kuba organisierten. Ausländischen Firmen kann die US-Gesetzgebung zwar theoretisch nichts anhaben, aber sie kann ihnen den Zugang zum nordamerikanischen Markt versperren, was nicht weniger wirksam als das direkte Embargo ist. Schiffe, die eine Ladung nach Kuba geliefert haben, erhalten danach für sechs Monate Anlegeverbot in jedem Hafen der USA. Ebenso dürfen keine kubanischen Waren durch die USA transportiert werden.

Castro störte all das noch nie, hatte er damit doch eine Ausrede für alle Mängel von Stromausfällen bis Knappheit an Seife und Rasierklingen, einen propagandistischen Evergreen, für den sich auch der landesinternen Opposition die Schuld in die Schuhe schieben ließ. Und so konnte er eine Art runden Geburtstag feiern: Bush war der zehnte USPräsident, den er von seinem Thron aus erlebte. Woodstock und Vietnam-Krieg, Watergate und Reaganomics, „Desert Storm“ und Lewinsky-Affäre kamen und gingen, die Blockade blieb. Und Fidel blieb auch.

Mal ganz abgesehen davon, dass wohl kaum jemand ernsthaft glaubt, die verarmte Tropeninsel könne den militärischen und wirtschaftlichen Goliath im Norden irgendwie bedrohen: Was bewirkt dieses seltsame Erbe aus kalten Kriegstagen, in denen Kuba eine sowjetische Außendienstfiliale vor Amerikas Toren darstellte? Was bedeutet die Blokkade für Kubas Wirtschaft?

Dazu muss zunächst geklärt werden, was unter „Kubas Wirtschaft“ überhaupt zu verstehen ist. Bis 1991 war Kuba völlig auf die Sowjetunion fixiert – und wurde von dieser bei der Rohstoffausfuhr weit über Weltmarktpreisen entlohnt. Als die UdSSR unterging, war es vorbei mit dem bunten Reigen, den Che Guevara einmal „Sozialismus mit Cha-Cha-Cha“ genannt hatte. Innerhalb von zwei Jahren schrumpfte die ohnehin kümmerliche Wirtschaftsleistung um mehr als ein Drittel. „Es war, als ob jemand die Sonne ausgeschaltet hätte“, kommentierte eine Mitarbeiterin des kubanischen Außenministeriums. Hatten Kuba-Fans in aller Welt bislang stets gerne betont, Kubaner seien zwar nicht reich, aber es gäbe auch kein Elend wie in den Favelas der Nachbarländer, so war damit Anfang der 90er Jahre Schluss. Medikamente und Nahrungsmittel wurden chronisch knapp. Hamburger aus Katzenfleisch kamen auf. Und wurden im Volksmund spöttisch „McCastro“ genannt. Strom gab es nur sporadisch, der motorisierte Verkehr kam zum Erliegen. Und in Havanna stürzten täglich durchschnittlich eineinhalb Gebäude ein. Das Kapital der Vergangenheit war aufgezehrt. Zähneknirschend ließ die Regierung einige vorübergehende Maßnahmen passieren, für die der Ausdruck „Liberalisierung“ ein zu großes Kompliment wäre, die es aber doch verdienen, erwähnt zu werden. So wurden 1993 für einige Berufe Selbständigkeit und damit Kleinstunternehmertum zugelassen. Der Besitz von Dollars wurde gestattet. Als auch das noch nicht genügte – 1994 gab es Aufstände mit Plünderungen – wurden schließlich „Agromercados“ erlaubt, auf denen Bauern ihre über die Planerfüllung hinausgehende Produktion frei verkaufen konnten.

Der große Wurf war das alles nicht, zumal Kubas neue Mikrounternehmer sich mit hohen Steuern und zahlreichen Regulierungen herumärgern mussten, die das formelle Privateigentum schon fast wieder entwerteten. In den „Paladares“ beispielsweise, den neuen privaten Restaurants, durften sich nie mehr als zwölf Gäste gleichzeitig aufhalten. Und als Kellner durften nur Familienangehörige arbeiten. Trotzdem gab es zum ersten Mal seit langem wieder so etwas wie Marktpreise. Wenigstens in einem kleinen Segment der kubanischen Wirtschaft wurden Preise jetzt wieder durch die Knappheit der Faktoren, relativ zu den Konsumentenwünschen, bestimmt – und nicht von der Lust und Laune der Planungsbürokratie. Dadurch wurde wenigstens in diesem Segment wieder das produziert, was die Kunden haben wollten, und nicht, was der Herrschaftsclique gefiel. Und das war noch nicht alles. Da auch ausländische Unternehmen in Joint Ventures mit heimischen Staatsbetrieben zugelassen wurden, entwickelte sich in Kuba ein eigentümliches Gemisch von Parallelökonomien mit jeweils eigenen Spielregeln, ähnlich wie Paralleluniversen mit unterschiedlichen Naturgesetzen. Da gab es die althergebrachte Mangelverwaltungswirtschaft, in der selbst beim kubanischen Aushängeschild, dem Rohrzucker, die Produktion stockte. Daneben gibt es seit jeher den Schwarzmarkt, auf dem Kubaner die Güter des täglichen Gebrauchs finden. Laut inoffiziellen Schätzungen deckt er etwa die Hälfte ihres Konsums ab. Und nun kam noch die neue legale Mikro- Privatwirtschaft hinzu, die im Gegensatz zum Schwarzmarkt rechtlichen Schutz in Anspruch nehmen konnte, aber eine viel geringere Zahl von Personen umfasste. Eine weitere Schicht bildete die Joint-Venture-Mischwirtschaft. Diese Universen waren in unterschiedlichem Maße offen für ausländisches Geld. Und wo immer dieses im Spiel war, war die Entlohnung plötzlich um ein vielfaches höher. Kuba war das vermutlich einzige Land der Welt, in der ein Taxifahrer mehr verdiente als ein Universitätsprofessor. Selbst das Monatsgehalt eines Chefredakteurs bei den Propagandazeitungen betrug nur 15 US-Dollar. Das konnte ein freundlicher Kellner oder Cocktail-Mixer innerhalb kurzer Zeit mit Trinkgeld reinholen.

Damit ging natürlich eine Macht- und Mentalitätsverschiebung einher. Akademiker nahmen Zweitjobs in der Tourismusbranche an, in der Privateigentum oder wenigstens die Kombinationsversion dominierte. Sie wanderten zwischen zwei Welten: Nach dem offiziellen Feierabend wurde die karibische Gemütlichkeit mit der Parteiuniform an den Nagel gehängt und gegen echten Unternehmergeist getauscht. Da gab es plötzlich ein Erwerbsfeld, in dem es niemanden interessierte, welchen Parteirang oder welche Beziehungen jemand hatte, sondern welche Güter und Dienstleistungen er zu welchem Preis-Leistungs-Verhältnis anbot. Der neue Mini-Kapitalismus war vor allem im Tourismus konzentriert. Neben den Paladares kam die private Zimmervermietung auf. Und ein besonderes Gewerbe ist ohnehin immer und überall privatwirtschaftlich organisiert, komme, was da wolle: Die Prostitution blühte.

Nach ein paar Jahren der langsamen Erholung hat die Regierung wieder den Rückwärtsgang eingelegt. Der Dollarhandel ist seit 2004 wieder verboten. Joint Ventures wurden massiv in ihrer Autonomie beschränkt, was etwa 150 von diesen wieder aus dem Land trieb. Die Zahl der Selbständigen, ohnehin schon von überschaubarem Gewicht, wurde wieder mehr als halbiert. In offiziellen Statements wird verlautbart, dass China und Vietnam explizit keine Vorbilder für Kuba seien.

Der Roll Back hat begonnen, aber so ganz scheint die Regierung die Geister nicht mehr loszuwerden, die sie gerufen hat. Es gibt immer noch etwa 250 Joint Ventures und 90.000 legale Selbständige, an die sie sich bislang nicht herangetraut hat. Die Hefe im Teig des kubanischen Mini-Kapitalismus ist der Kontakt mit dem Ausland – und ganz besonders der Tourismus. Nichts würde diesen Teig so wachsen lassen wie eine Flut von amerikanischen Touristen, die über die Insel hinwegrollen würde, und so viele Investoren, wie die Bürokratie gerade noch akzeptieren würde. Denn bei all dem gewinnt der kubanische Staat zwar absolut dazu, aber er verliert relativ zum Privatsektor und der privaten Initiative, den größten Feinden eines jeden Menschenschinder- Regimes. Je mehr Ausländer als Konsumenten oder Produzenten am kubanischen Wirtschaftsgeschehen teilnehmen, desto größer wird jenes Segment, das sich der Kontrolle der Funktionäre entzieht. Hier würde einmal nicht politisches Wohlgefallen über den persönlichen Erfolg entscheiden. Die Zahl derer, die vom Staat nicht abhängig wären, würde weiter steigen. Das alleine würde die Herrschaft der KP zwar noch nicht bedrohen, so wie die Herrschaft ihrer Äquivalente in China und Vietnam auch von viel größeren Privatsektoren noch nicht bedroht wird. Aber es würde den Bürgern Freiräume schaffen. Je größer diese einmal sind, desto schwieriger wird es, sie wieder gänzlich auszutrocknen. Ganz besonders, wenn demnächst vielleicht ein neuer Caudillo noch nicht allzu fest im Sattel sitzt. „Die Schaffung der Keime einer lokalen Bourgeoisie würde eine soziale Kraft einführen, die früher oder später der Konterrevolution zu Diensten wäre“, befürchtete Parteiideologe Raúl Valdés Vivó in der offiziellen KP-Zeitung „Granma“, als die Reformen plötzlich erste Wirkungen zeigten. Er hatte es erfasst.

Die Kuba-Blockade blockiert nicht Kubas Kommunismus, sondern Kubas Kapitalismus, so unbedeutend dieser auch jetzt noch sein mag. Das uramerikanische Freiheitsmotto müsste statt Blockade eigentlich lauten: „Lasst tausend kapitalistische Blumen blühen!“ In Miami hat jeder dritte Einwohner zumindest kubanische Wurzeln. Die wirklich kapitalistische Empfehlung lautet: „Lasst sie Geld überweisen, so viel und an wen sie wollen, so dass privater Reichtum inmitten der staatlich verwalteten Armut entsteht. Lasst die Sextouristen, denen es in Mexiko langweilig wird, Havanna wieder zum Bordell der Yankees machen, was es laut Castro in vorrevolutionärer Zeit bereits war. Lasst San Franciscos grau gewordene Hippies und die globalisierungskritischen Workshops aus L.A. auf Kubas Schwarzmärkten Bücher von Carlos Marx und Féderico Engels kaufen, und damit, ohne es zu wollen, Kuba ein bisschen kapitalistischer machen!“ Zum schon etablierten „Sex sells“ könnte so noch ein ganz spezifischer Standortvorteil kommen: „Socialism sells“. Die Betreiber der Webseite Che-Mart.com vermuten ohnehin, dass Che Guevara seinen Tod nur inszeniert hat, heute in Miami lebt und sich eine goldene Nase verdient, indem er dummen weißen Mittelstandskindern TShirts mit seinem Porträt verkauft.

Und für den Fall, dass das alles noch nicht ausreicht, hat John Blundell vom britischen Institute of Economic Affairs bereits einen Vorschlag gemacht. Eine kleine westliche Enklave gibt es schließlich noch im Tropensozialismus: Guantánamo Bay. Und ausgerechnet da zeigt der Westen sich von seiner hässlichsten Seite. Anstatt eines Ortes, an dem castro-kubanische Haftbedingungen noch unterboten werden, könnte doch dort auch ein Freihandelshafen im Stile von Hongkong entstehen. Blundell meint, die geographischen Bedingungen seien zwar miserabel, aber längst nicht so schlecht wie die von Hongkong. Wie wäre das, wenn neben Wellblechhütten demnächst gläserne Türme in den Himmel ragen würden, und nicht McCastros, sondern Filetsteaks serviert würden? Ein solches Gebilde wäre kein bis an die Zähne bewaffneter militärischer Bully, sondern etwas, was den Caudillos der Welt seit jeher viel mehr Angst eingejagt hat: Eine Einladung zum Vergleich.

Diesen sichtbaren Vergleich zu verbauen war schließlich das Ziel der Architekten der Berliner Mauer. Kuba- Romantiker bei uns würden sich schwertun, wenn sie erklären müssten, warum die Todesstrafe nötig sei für Leute, die vom Nordwesten in den Südosten ihrer Insel ziehen möchten. Und Kubas Machthaber müssten so viele Ressourcen dafür aufwenden, die Grenze zu bewachen, dass der Rest vielleicht unbehelligt Schwarzmarktgeschäften nachgehen könnte. Dann würde man möglicherweise auch irgendwann einmal einem kubanischen Rucksacktouristen in den Backpacker- Hostels von Berlin, London und New York über den Weg laufen. Schlecht wäre das nicht, denn er könnte seinen dortigen Mitbewohnern erklären, wen diese da eigentlich auf ihren T-Shirts so mit sich herumtragen.