Einsperraktionen a la francaise: Vom Klagen an der falschen Mauer

erschienen als Kommentar für das Institut für Unternehmerische Freiheit (IUF), Mai 2009

Eines Sonntagmorgens klingelt es in aller Herrgottsfrühe Sturm zuhause bei Familie Lafontaine. Noch reichlich verschlafen öffnet der Hausherr die Tür. Vor sich sieht er einen - trotz früher Stunde - bereits putzmunter wirkenden jungen Mann in Arbeitskleidung, Gummistiefeln und Gartenhandschuhen. Gleich dahinter eine Schubkarre voller Gartengeräte.

„Einen wunderschönen guten Morgen!”, trötet der Besucher dem unsanft geweckten Hausbewohner fröhlich entgegen. „Ich möchte gerne Ihren Garten umgraben.”„Garten umgraben?”, wiederholt der Saarländer verwundert.

„Ja. Und die Hecke schneiden. Für nur 20 Euro pro Stunde.”

„Ach so!”, versteht Lafontaine, worauf sein frühmorgendlicher Besucher hinaus will. „Vielen Dank für Ihr Angebot, junger Mann. Leider kann ich es nicht annehmen.”

„Warum nicht?”, fragt sein Gegenüber, jetzt selbst in der Rolle des Verdutzten. Ist Ihr Konto etwa in den roten Zahlen?”

„Nein, nein”, erklärt ihm der Gartenbesitzer lächelnd. „Sehen Sie, der Garten wurde bereits umgegraben und ist derzeit in einem sehr gepflegten Zustand. Die paar kleinen Dinge, die den Sommer über noch zu machen werden, schaffe ich schon selbst. Das entspannt mich ein wenig vom hektischen Politikbetrieb.”

„Wollen sie etwa sagen, meine Leistung sei nichts wert?”, antwortet der arbeitseifrige junge Mann, dem die Freundlichkeit allmählich aus der Stimme weicht.

„Auf keinen Fall. Sicherlich machen Sie Ihr Handwerk ausgezeichnet. Und wenn Sie kurz warten, gebe ich ihnen die Telefonnummer eines Bekannten, in dessen Garten es immer aussieht wie…”„Nein danke!”, unterbricht der Besucher. „Ich möchte hier und jetzt arbeiten. Sie sind mir den Job schuldig. Oder sind Sie sich Ihrer sozialen Verantwortung nicht bewusst?”
„Ihr Fleiß in allen Ehren - aber das geht mir jetzt zu weit. Wie gesagt, ich brauche derzeit niemanden, der den Garten umgräbt. Bitte verlassen Sie also mein Grundstück.”

„Ihr Grundstück, so so. Na, was halten sie denn … hiervon?”, fragt der morgendliche Störenfried und zaubert eine Pistole aus seiner Tasche.

„Aber, Sie können doch nicht…”, wird der Hausbewohner kreidebleich.

Mit einem lauten Klick ist die Pistole entsichert. „Klar kann ich. Sie sind sozusagen festgenommen. Sie werden das Haus nicht verlassen, bis Sie mir den Job geben.”

„Festgenommen? Aber Sie können mich hier doch nicht einfach festhalten!”

„Warum nicht? Ich zahle mit gleicher Münze zurück: Sie wollten mich aussperren. Dann sperre ich Sie halt ein. Ist doch das Gleiche - oder etwa nicht?”

Hätte sich die oben geschilderte Szene tatsächlich ereignet, was hätte Oskar Lafontaine gegen dieses Argument einwenden können? Verteidigt er doch selbst Geiselnahmen à la française - also Geiselnahmen von Führungskräften von Unternehmen, die Entlassungen ankündigen: „Das Einsperren von Managern ist sicher problematisch. Auf der anderen Seite sind Entlassungen, also das Aussperren von Arbeitnehmern, das ‚Auf-die-Straße-Setzen’ von Menschen, auch keine menschenfreundliche Handlung. Die französischen Arbeiter protestieren mit Einsperren gegen Aussperren.”

Was Lafontaine da vorträgt, ist lediglich die militantere Version eines lagerübergreifenden politischen Konsenses der Bundesrepublik: Entlassungen gelten bei uns als Ausdruck einer unsozialen Gesinnung. Gute Unternehmen stellen ein, böse Unternehmen entlassen. Arbeitsplätze schaffen gilt als die erste Bürgerpflicht eines jeden Unternehmers. Das Streben nach Gewinnen muss deutlich hinten anstehen. Ist doch klar: Wären die Unternehmer nicht so gierig, würden sie nicht ständig Leute hinauswerfen. Und dann wäre auch die Arbeitslosigkeit nicht so hoch.

“Es ist ein Skandal, dass ausgerechnet die Konzerne, die fette Gewinne einstreichen, auf Kosten der Beschäftigten nach Extra-Profiten streben”, erklärte in diesem Zusammenhang kürzlich DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. “Es darf im Zuge der Krise nicht zu Entlassungen kommen”, pflichtet ihr IG-Metall-Chef Berthold Huber bei. Wenn doch, dann wird es „breiten Widerstand geben. Da können Sie sicher sein, dass die IG-Metall ganz vorne dran steht”. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Rainer Wend, ergänzt: “Es kann nicht sein, dass ein Unternehmen eine Rendite von 20 Prozent macht und gleichzeitig in großem Umfang Arbeitsplätze abbaut. Das wird eine Gesellschaft nicht hinnehmen können.” Da will die Union natürlich nicht abseits stehen, und schickt ihren Vize-Fraktionsvorsitezenden Michael Meister in den Ring: “Es ist nicht vermittelbar, wenn gleichzeitig Gewinne und Entlassungen verkündet werden.” Heiner Geißler und Norbert Blüm sind erst recht ganz in ihrem Element. Dass die zitierten Herrschaften bei denjenigen punkten, deren Arbeitsplatz wankt oder bereits weggefallen ist, ist verständlich. Entlassungen sind für die Betroffenen keine schöne Erfahrung. Das gilt insbesondere dann, wenn sie aus heiterem Himmel kommen und die Entlassenen wissen, dass sie gute Arbeit geleistet haben. Ja, es gab unmögliche Fälle, in denen die Art und Weise, wie Entlassungen vom Management angekündigt wurden, schlicht unakzeptabel waren. Und leider gibt es sie immer wieder. Keine Frage: Der Anstand gebietet es, eine für die Betroffenen ohnehin schwierige Situation nicht noch zu erschweren, sondern im Gegenteil besondere Rücksichtnahme an den Tag zu legen.

Lassen wir das ‚Wie’ aber einmal beiseite und wenden uns dem ‚Was’ zu, bleibt doch folgende grundsätzliche Frage: Warum sollte jemand eine moralische Verpflichtung dazu haben, Arbeitskräfte zu beschäftigen, die er nicht braucht? Warum ist derjenige ein schlechter Mensch, der eine Dienstleistung, die er nicht erbracht haben möchte, auch nicht nachfragt?

Ohnehin sind diejenigen nicht besonders konsequent, die diese These vertreten. Ihr Zorn richtet sich gegen diejenigen, die Arbeitsplätze abbauen. Nicht aber gegen diejenigen, die von vornherein keine geschaffen haben. Ihr Zorn richtet sich gegen Unternehmer, nicht aber gegen Privathaushalte, die keine Putzfrau oder keinen Gärtner einstellen, obwohl sich ihr Konto im Plus bewegt. Verhält sich - nach dieser Logik - nicht auch der Vegetarier unsozial gegenüber den Metzgereiangestellten? Oder derjenige mit guten Abwehrkräften gegenüber den Angestellten eines Pharmaunternehmens?

Anders herum gefragt: Wäre eine Wirtschaftsordnung, in der Arbeitsplätze nicht mehr mit dem Ziel der Wohlstandsmehrung geschaffen/erhalten werden, sondern aus einem sozialen Pflichtgefühl bzw. aus Furcht vor Freiheitsberaubung heraus, wirklich sonderlich arbeitnehmerfreundlich? Wohl kaum. Man versetze sich einmal in die Lage eines Arbeitnehmers, der sich jeden Tag fragen müsste, ob seine Arbeit überhaupt gebraucht und wertgeschätzt wird. Oder ob man ihn womöglich insgeheim ‚zum Teufel wünscht’. Wie viele Arbeitnehmer könnten noch Stolz auf die eigene Arbeitsleistung empfinden, müssten sie vermuten, diese würde nur aus Mitleid oder schlicht aus Angst nachgefragt? Zu allem Übel würde eine Volkswirtschaft, deren Arbeitsmarkt in einen produktiven Sektor, einen Mitleidssektor und einen Angstsektor zerfällt, in der Summe nicht einmal zusätzliche Arbeitsplätze schaffen. Sie würde lediglich Arbeitskraft dort festhalten, wo sie am wenigsten bewirken kann. Und sie folglich von dort fernhalten, wo sie mehr bewirken könnte.

Der Weg aus der Beschäftigungskrise kann nicht darin bestehen, Unternehmer dazu zu drängen, Arbeitsleistungen nachzufragen, die sie nicht brauchen. Der Kauf und Verkauf von Arbeitskraft muss zum Vorteil aller Beteiligten stattfinden. Das wiederum ist nur der Fall, kann Arbeitskraft frei von jeglicher staatlicher Einmischung auf Märkten angeboten und nachgefragt werden. Nur dann könnte der Arbeitsmarkt - wie auch jeder andere Markt - in Richtung eines Gleichgewichts streben.

Von freien Arbeitsmärkten ist Deutschland allerdings denkbar weit entfernt. Das zeigt ein Blick auf den Index ‚Economic Freedom of the World’. Ordnet man die in dieser Studie untersuchten Länder nach der Freizügigkeit ihrer Arbeitsmärkte (gemessen durch den Teilindex ‚Labor Market Regulations’), kommt Deutschland auf einen weit abgeschlagenen Platz 124 von 139. Gleich hinter Simbabwe. Wer nach Beispielen sucht, wie es besser geht, muss dabei noch nicht einmal Länder wie die USA und Hongkong heranziehen. Auch unsere unmittelbaren Nachbarn im Norden und Süden, Dänemark (Platz 11) und die Schweiz (Platz 15), weisen einigermaßen freie Arbeitsmärkte auf. Beide Länder waren bis zuletzt nahe an der Vollbeschäftigung und werden, sollten sie nicht zwischenzeitlich deutsche Verhältnisse einführen, auch bald nach der Krise wieder dorthin zurückkehren. Übrigens plagen sich weder Dänen noch Schweizer für Pfenniglöhne in Sweatshops.

Man muss Manager und Unternehmer nicht unbedingt mögen. Aber daran, dass der deutsche Arbeitsmarkt in Fesseln liegt, was Millionen von Menschen um Ihre Erwerbs-, Selbstverwirklichungs- und Lebenschancen bringt, sind die Unternehmer nun wirklich nicht schuld. Einsperraktionen und andere willkürliche Gewalthandlungen gegen Einzelpersonen können kein legitimes Mittel sein, um Veränderungen herbeizuführen. Aber wenn der Volkszorn sich schon auf diesem Wege Bahn bricht, dann wäre es zielgerichteter, der einen oder anderen Führungsfigur aus Parteien oder Gewerkschaften einmal ein alternatives Nachtquartier zu bereiten.